Heute Unterschriftenaktion zum 8. Jahrestag von Fukushima

Fukushima mahnt!

Die EU und Euratom dürfen Atomkraft nicht länger fördern!

Zum 8. Jahrestag der Atomkatastrophe erinnert die ÖDP und das Freisinger Bündnis für den

Atomausstieg mit einem Infostand an Fukushima.

 

Montag den 11. März, von 13.00 bis 17.00 Uhr.

Freising, Untere Hauptstraße 8, (vor H&M)

 

Es liegen Listen der Bürgerinitiative ausgestrahlt zum Unterschreiben bereit.

Wer möchte kann auch online unter

www.ausgestrahlt.de/aktionen/euratom/

unterschreiben.

 

Die Forderung:

„Der mehr als 60 Jahre alte Euratom-Vertrag fördert bis heute Bau und Entwicklung

neuer Atomkraftwerke in der EU. Das ist nicht mehr zeitgemäß.

 

Wir fordern die Bundesregierung auf, alle nötigen Schritte auf den Weg zu bringen, um Euratom

in seiner bisherigen Form abzuschaffen oder den Euratom-Vertrag von einem Atom-Förder- zu einem

Atomausstiegs-Vertrag umzuschreiben.“

Euratom, die Europäische Atomgemeinschaft wurde 1957 gegründet.

 

Artikel 1 des Euratom-Vertrags definierte als Ziel die Förderung der Atomindustrie und der Atomforschung.

Ziel und Einschätzung sind bis heute unverändert, so wie Euratom als Institution

alle seitherigen Reformen der EU mehr oder weniger unverändert überstanden hat.

 

Der auf unbegrenzte Zeit geschlossene Vertrag entfaltet seine Pro-Atom-Wirkung heute noch genauso

wie vor 60  Jahren.

Milliarden an EU-Geldern sind seither in Atomforschung und Reaktorprojekte geflossen.

Fatal sind die indirekten Begünstigungen der Atomkraft, die Euratom verantwortet.

Das sind zum einen laxe, sehr atomindustriefreundliche Regelungen, was die Haftung

für Atomunfälle angeht. Zum anderen erwähnt Artikel 2 des Euratom-Vertrages explizit Investitionserleichterungen und die Förderung des Baus von Atomanlagen.

Zwar gibt Euratom selbst kein Geld für neue AKW. Die Regelungen erlauben es aber nationalen Regierungen, den Bau neuer Reaktoren mit Beihilfen, Staatskrediten, Einspeisetarifen und anderen Wohltaten zu unterstützen. Unter Berufung auf den Förderzweck des Euratom-Vertrags nickt die EU-Kommission auch solche Hilfen ab, die sie sonst aus Wettbewerbsgründen untersagen würde.

Dieser Artikel wurde eingestellt on Montag, März 11th, 2019 at 09:07 and is filed under Allgemein. You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed. You can skip to the end and leave a response. Pinging is currently not allowed.

Kommentieren